10.02.2006

Beginn der Skontofrist

Nach welchem Zeitpunkt ist der Beginn der Zahlungsfrist zu bestimmen?
Skonto ist der prozentuale Nachlass, der vom Rechnungsbetrag bei Zahlung binnen einer bestimmten Frist entsprechend den Zahlungsbedingungen gewährt wird (Gabler Wirtschaftslexikon). Das Stichwort "Zahlungsbedingungen" besagt bereits, dass die Einräumung eines Skonto und seine Modalitäten durch Vertrag geregelt wird, also in der Regel durch Allgemeine Geschäftsbedingungen. Dort wird bestimmt, ab wann und wie lange die Skontofrist läuft. Als Startzeitpunkt gilt meistens der Tag des Rechnungseingangs. Großkunden verfügen oft über eigene Einkaufsbedingungen, die eine entsprechende Regelung enhalten.
Für die Wahrung der Frist kommt es nach Ansicht des Oberlandesgerichts Düsseldorf nicht auf den Zahlungseingang beim Rechnungssteller an. Ob eine Skontofrist eingehalten wurde, richtet sich vielmehr danach, wann der Rechnungsempfänger seine Zahlungshandlung vorgenommen hat. Bei einer Zahlung durch Überweisung ist die Zahlungshandlung durch den Rechnungsempfänger dann erbracht, wenn er den Überweisungsträger der Bank zur Ausführung der Überweisung übergibt (OLG Düsseldorf, Urteil v. 19.11.1999, 22 U 90/99, veröffentlicht in: BauR 2000, 729). Zuvor hatte bereits der Bundesgerichtshof entschieden, dass es bei einer Skontoabrede "Zahlbar innerhalb 40 Tagen mit 3 % Skonto" genügt, wenn der als Zahlungsmittel eingesetzte Verrechnungsscheck rechtzeitig abgesendet wird (BGH, Urteil v. 11.02.1998, VIII ZR 287/97).

Übrigens ist im Regelfall davon auszugehen, daß der Rechnungsteller den vereinbarten Skontoabzug nur dann einräumen will, wenn der Rechnungsempfänger die Forderung vollständig - also ohne Minderungen - bezahlt.

Beratung durch Rechtsanwältin Anneliese Reeckmann