21.12.2015

Entwicklung des Spielbankenrechts von 2005 bis 2015


RA Martin Reeckmann hat in einem Fachaufsatz die Entwicklung des Spielbankenrechts in Deutschland von 2005 bis 2015 zusammengefasst. Behandelt werden:

  • Abgabenrechtliche Aspekte
  • Rechtsprechung zu Spielersperren
  • Glücksspielstaatsvertrag 2008
  • Glücksspieländerungsstaatsvertrag 2012
  • Spielbankkonzessionen
  • Geldwäscherecht

Der Aufsatz ist in Heft 6.15 der Zeitschrift für Wett- und Glücks­spielrecht (ZfWG) erschienen.

Einleitung des Aufsatzes:

Der vorliegende Aufsatz gibt erstmals einen Überblick über die jüngere Entwicklung des Spielbankenrechts. Dabei meint Spielbankenrecht hier Rechtsquellen, deren Regelungen ausdrücklich die Errichtung und den Betrieb von Spielbanken betreffen.  Die Darstellung setzt ein im Jahr 2005, das hinsichtlich der Spielbanken von einer abgabenrechtlich relevanten Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) sowie von der Rechtsprechungsänderung des Bundesgerichtshofs (BGH) zur Rechtsnatur von Selbstsperren geprägt war. Mit beiden richterlichen Rechtsänderungen sind erhebliche praxisrelevante Auswirkungen zu verzeichnen. Damit umfasst dieser erste Überblick der Entwicklung des Spielbankenrechts genau ein Jahrzehnt. Die Darstellung wird zu gegebener Zeit fortgesetzt.